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Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
Unter der Marke textcelsior bietet Ole Jürgens Onlineservices, Dr. Ole Jürgens, Jägerhöhe 36, 27356 Rotenburg (im Folgenden auch „Auftragnehmer“ genannt), einen Internetservice für Lektorats- und Korrekturdienstleistungen für Texte aller Art und Länge gegen Bezahlung an. Die Leistungen werden von beauftragten Lektoren übernommen. Durch die Nutzung der Dienste des Auftragnehmers kommen Vertragsbeziehungen ausschließlich zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer zustande.
§ 2 Vertragsschluss
§ 2.1 Vertragsschluss bei Texten in Dateien, deren Format vom Preisrechner unterstützt wird
Auf der Internetseite www.textcelsior.de befindet sich ein Preisrechner, welcher gängige Dateiformate für Texte unterstützt. Der Auftraggeber kann diesen Preisrechner nutzen, um dem Auftragnehmer ein Angebot für die Erbringung von Dienstleistungen zu unterbreiten. Das Angebot macht der Auftraggeber dem Auftragnehmer, indem er nach der Auswahl der Datei mit dem zu bearbeitenden Text, der Wahl der gewünschten Dienstleistung, der Angabe erforderlicher Daten für die Vertragsabwicklung sowie der Bestätigung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und dass die Auftragsbearbeitung auch vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen werden soll, auf den Button mit der Aufschrift ‚Zahlungspflichtig bestellen‘ klickt.
Der Vertrag kommt zustande mit dem Versand einer Auftragsbestätigungs-E-Mail durch den Auftragnehmer.
Die im Preisrechner ermittelten Preise und Liefertermine sind bis zur Auftragsbestätigung per E-Mail und dem damit verbundenen Vertragsschluss freibleibend und unverbindlich sofern nichts anderes gesondert vereinbart wurde.
§2.2 Vertragsschluss bei Texten in Dateien, deren Format nicht vom Preisrechner unterstützt wird
Liegt der zu bearbeitende Text des Auftraggebers in einer Datei vor, deren Format vom in § 2.1 genannten Preisrechner nicht unterstützt wird, kann der Auftraggeber an die auf der Internetseite des Auftragnehmers genannte E-Mail Adresse eine E-Mail schicken, an die die Datei mit dem zu bearbeitenden Text angehängt ist und mit der der Auftraggeber um die Übersendung eines Angebotes bittet. Antwortet der Auftragnehmer mit dem Versand eines entsprechenden Angebotes, kommt der Vertrag zustande, wenn der Auftraggeber das zuvor versandte Angebot innerhalb der im Angebot genannten Frist und zu den dort genannten Konditionen in Textform annimmt.
§ 2.3 Allgemeines zum Vertragsschluss
Die Zurückweisungsrechte des Auftragnehmers gemäß § 3.2 bleiben von den vorgenannten Regelungen unberührt.
Sofern der Auftragnehmer für einen Auftraggeber mehrere Texte bearbeitet, so kommt für jeden einzelnen Text ein gesonderter Vertrag zustande.
§ 3 Leistungen, Abnahme, Rüge und Nachbesserungen
§ 3.1 Leistungsumfang
Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem vom Auftraggeber gewählten Service und der Leistungsbeschreibung wie sie auf der Internetseite www.textcelsior.de/leistungen dargestellt sind. Der Auftragnehmer verpflichtet sich zur sach- und fachgerechten Durchführung der Dienstleistungen.
Nach der Durchführung der Lektorats- bzw. Korrekturdienste erhält der Auftraggeber den überarbeiteten Text als Anhang per E-Mail. Ein Recht auf Übersendung in Papierform besteht nicht.
§ 3.2 Recht des Auftragnehmers zur Verweigerung der Leistung
Sofern der zu überarbeitende Text oder Teile von ihm gegen die guten Sitten verstößt, gesetzeswidrige Inhalte oder strafbare Inhalte enthält, ist der Auftragnehmer auch nach Vertragsschluss berechtigt, die Bearbeitung der entsprechenden Textteile zu verweigern. Enthält der Text einen oder mehrere der vorgenannten Inhalte kann der Auftragnehmer darüber hinaus auch nach Vertragsschluss auch die Bearbeitung des ganzen Textes verweigern.
In den vorgenannten Fällen ist eine Vergütung in angemessenem Umfang an den Auftragnehmer zu entrichten, die der Arbeit entspricht, die erbracht wurde, bis der Verstoß des Textes oder einzelner seiner Teile gegen die guten Sitten oder deren gesetzeswidriger oder strafbarer Inhalt erkannt wurde bzw. hätte erkannt werden müssen.
§ 3.3 Rügepflicht
Innerhalb von vierzehn Tagen nach Erhalt des überarbeiteten Textes hat der Auftraggeber Mängel in Textform gegenüber dem Auftragnehmer zu rügen. Erhält der Auftragnehmer innerhalb dieser vierzehntätigen Frist keine Rüge durch den Auftraggeber, gilt die Bearbeitung gem. § 640 BGB als abgenommen. Der Auftraggeber wird mit dem Versand des überarbeiteten Textes auf die Rügepflicht und die Folgen ihrer Unterlassung hingewiesen.
§ 3.4 Nachbesserung
Im Falle nicht vertragsgemäßer Erbringung der Dienstleistung ist der Auftraggeber verpflichtet, den Auftragnehmer zur Nachbesserung aufzufordern. Die Frist zur Nachbesserung ist dabei angemessen zu gestalten, wobei Sie mindestens den Zeitraum der im Vertrag genannten oberen Grenze des Lieferungszeitraums zzgl. drei Werktagen entsprechen muss.
Eine Nachbesserung muss nicht erfolgen, wenn die nicht vertragsgemäße Erbringung der Dienstleistung durch den Auftraggeber verschuldet wurde.
Wurde der Mangel innerhalb der gesetzten Frist nicht behoben, kann der Auftraggeber eine Minderung der Vergütung oder die Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Dies gilt nicht, wenn die (verbleibenden) Mängel den Wert der Bearbeitung nur unwesentlich verringern.
§ 4 Haftung, Haftungsausschluss und Haftungsbeschränkung
Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für Schäden mit Ausnahme von Fällen grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Dies gilt auch für mittelbare Schäden oder Folgeschäden. Liegt eine Haftung dem Grunde nach vor, ist die Höhe der Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Die vorstehenden Einschränkungen gelten auch für die Organe und die Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers. Der Haftungsausschluss und die Haftungsbeschränkung gilt nicht bei der schuldhaft verursachten Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten.
Der Auftragnehmer übernimmt keine Garantie für die Eignung oder Zulässigkeit der überarbeiteten Texte für die vom Auftraggeber mit dem Text verfolgten Zwecke und Ziele. Die Risiken der Verwendung sowohl des ursprünglichen als auch des überarbeiteten Textes trägt ausschließlich der Auftraggeber.
§ 5 Kündigung und Vergütung bei außerordentlicher Kündigung
Eine ordentliche Kündigung des Vertrages während der in der Auftragsbestätigungs-E-Mail genannten Lieferfrist ist ausgeschlossen.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.
Kündigt der Auftraggeber den Vertrag außerordentlich aus Gründen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, ist der Auftraggeber zur Zahlung einer angemessenen Vergütung verpflichtet. Als angemessen wird der Anteil des Auftragswertes vermutet, der dem Anteil der Werktage zwischen dem Datum des Vertragsschlusses (einschließlich) und dem Datum der außerordentlichen Kündigung (einschließlich) im Verhältnis zu der im Vertrag genannten unteren Grenze des Lieferzeitraums entspricht. In keinem Fall beträgt die Vergütung jedoch weniger als 50 % des Auftragswertes.
Das Widerrufsrecht des Auftraggebers bleibt von diesen Regelungen unberührt.
§ 6 Vergütung
Mit Versand des überarbeiteten Textes übermittelt der Auftragnehmer dem Auftraggeber die Rechnung für die erbrachte Dienstleistung. Der Rechnungsbetrag ist sofort und ohne Abzüge auf das in der Rechnung genannte Konto des Auftragnehmers zur Zahlung fällig.
Der Auftraggeber befindet sich bei nicht rechtzeitiger Zahlung auch ohne vorherige Mahnung im Verzug. Hierauf wird in der Rechnung gesondert hingewiesen.
Im Falle des Verzuges ist der Auftragnehmer zur Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von sechs Prozent über dem geltenden Basiszinssatz berechtigt.
Auf Wunsch des Auftraggebers kann die Rechnung zusätzlich per Brief übermittelt werden (innerhalb der Europäischen Union ohne Zusatzkosten). Hinsichtlich der Zahlungsfristen und der Verzugszinsen ist jedoch das Datum der Übermittlung der Rechnung per E-Mail maßgeblich.
§ 7 Sonstiges
§ 7.1 Recht zur Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Der Auftraggeber hat jederzeit das Recht, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Während der für die Bearbeitung eines Auftrages genannten Lieferfrist (obere Grenze) behalten für den jeweiligen Auftrag dessen ungeachtet die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ihre Gültigkeit, wie sie bei Vertragsschluss gültig waren.
§ 7.2 Erfüllungsort
Erfüllungsort ist, soweit rechtlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers, derzeit Rotenburg (Wümme), Bundesrepublik Deutschland.
§ 7.3 Gerichtsstand
Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers, derzeit Rotenburg (Wümme), Bundesrepublik Deutschland.
§ 7.4 Anwendbares Recht
Sämtliche Vereinbarungen zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 7.5 Vertragssprache
Vertragssprache ist deutsch.
Stand: 29. November 2018